Anja Heinrich | Mitglied des Landtages Brandenburg Direktmandat WK 37
 
















   
Kleine Anfragen
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  • Naturnahe Deichpflege und -beweidung durch Schafe
    Vorbemerkung der Fragesteller: Seit dem Jahr 2015 soll die Beweidung von Deichen durch Schafe besser unterstützt werden. Maßnahmen, wie eine höhere Vergütung der Leistungen der Schäfer oder der finanzielle Ausgleich der erschwerten Beweidung durch Naturschutzvorgaben, sollen dazu beitragen, einerseits die Deichbeweidung und -pflege mit Schafen und andererseits die Schäfer selbst stärker zu unterstützen. Nach Angaben des Landesamtes für Umwelt (LfU) haben die Gewässerunterhaltungsverbände 2014 Verträge mit Schäfern für die Deichbeweidung auf insgesamt 1.465 Hektar abgeschlossen. Dennoch werden Deichabschnitte entlang von Fließgewässern nach wie vor maschinell gepflegt.
  • Hochwasserschutz entlang der Pulsnitz und Schwarzen Elster im Bereich Elsterwerda und Bad Liebenwerda
    Vorbemerkungen der Fragesteller: Der technische und vorbeugende Hochwasserschutz an der Schwarzen Elster haben nach Auskunft der Landesregierung in den nächsten Jahren Priorität. Hierbei geht es insbesondere um die Rückverlegung von Deichen sowie um ihre grundhafte Erneuerung. So sind die Deichrückverlegungen entlang der Schwarzen Elster zwischen Schwarzheide und Herzberg auch Bestandteil des nationalen Hochwasserschutzprogramms. Ziel dieser Maßnahme ist die Schlitzung bestehender Deichanlagen außerhalb von Ortslagen und die Schaffung von Ring- bzw. Flügeldeichen um die Ortschaften.
  • Überweg über die Große Röder bei Würdenhain
    Seit der Sperrung im Jahr 2008 und dem darauf folgenden Abriss der Brücke über die Große Röder bei Würdenhain im Jahr 2009 ist der Schwarze-Elster-Radweg gekappt, mit negativen Folgen für Touristen sowie die Bevölkerung vor Ort. Aus diesem Grund setzen sich Bürger, Verbände, Kommunen sowie der Landkreis seit langem mit großem Engagement für die Errichtung eines Überweges ein.
  • Gewährleistung des Hochwasserschutzes und Deichbaus an der Elbe im Raum Mühlberg/Elbe
    Wortlaut der Kleinen Anfrage 286 vom 16.02.2015:
    Dass der technische und vorbeugende Hochwasserschutz an der Elbe im Raum Mühlberg/Elbe dringend verbessert werden muss, zeigte u.a. das Elbehochwasser im Jahr 2013. Insbesondere geht es darum, einzelne Deichabschnitte grundhaft zu sanieren und zurückzuverlegen sowie Retentionsflächen anzulegen. Ohne eine zügige Planung, Finanzierung und Umsetzung der Maßnahmen kann kein wirksamer Hochwasserschutz für die betroffenen Bürger und Unternehmen im Raum Mühlberg/Elbe gewährleistet werden. In der letzten Stadtverordnetenversammlung in Mühlberg/Elbe wurde nach einem Sachstandsbericht eines Vertreters des Landesamtes für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz deutlich, dass sich dringend notwendige Sanierungs- und Neubauvorhaben zeitlich verzögern werden bzw. ein Baubeginn in der Förderperiode 2014 - 2020 unwahrscheinlich ist. Hiergegen gibt es in der Region entschiedenen Protest und absolutes Unverständnis seitens der Betroffenen.
  • Auswirkungen der Festlegung von Überschwemmungsgebieten der Schwarzen Elster und ihrer Zuflüsse auf die Kommunen und die Bürger
    Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 220 vom 26.01.15:

    Auf der Grundlage der Hochwassergefahren- und Risikokarten, die nach § 74 des Wasserhaushaltsgesetzes des Bundes bis zum 22.12.2013 zu erarbeiten waren, wurden für die Schwarze Elster und ihre Zuflüsse Sieggraben, Pulsnitz, Hopfengartenbach, Größe Röder und Geißlitz Kartenentwürfe für Überschwemmungsgebiete entworfen. Diese wurden u.a. am 15.01.2015 auf der Regionalkonferenz des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft in Lübbenau vorgestellt und liegen zur Einsichtnahme durch jedermann bis zum 6.02.2015 in den unteren Wasserbehörden, Städten, Ämtern und Gemeinden des betroffenen Gebiets aus.
  • Sanierung des Schöpfwerks Merzdorf
    Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 6/156 vom 21.11.2014:

    Die Sanierung des Schöpfwerks Merzdorf in der Pulsnitzniederung ist nicht nur für die landwirtschaftliche Flächennutzung von großer Bedeutung, sondern dient auch dem Hochwasserschutz. So hat die Landesregierung in der Antwort auf die Kleine Anfrage 2999 in Drucksache 5/7728 mitgeteilt, dass das LUGV auf der Grundlage eines Nutzungskonzepts aus dem Jahre 2010 festgestellt hat, „dass der Nutzen für den Hochwasserschutz in der Verkürzung der Überflutungsdauer und dem Schutz von Verkehrswegen liegt und einen Anteil von 10 Prozent am Schöpfwerksbetrieb ausmacht“. Die in der Region ansässigen Landwirtschaftsbetriebe kritisieren, dass eine Sanierung des Schöpfwerks bislang nicht stattfand.
   
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