Anja Heinrich | Mitglied des Landtages Brandenburg Direktmandat WK 37
 
















   
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27.03.2012 - Lausitzer Rundschau - red/pos Übersicht | Drucken

Hochwasserschutz geht zu langsam

Anja Heinrich: Pilotprojekt „Schwarze Elster“ wird auf die lange Bank geschoben

Potsdam/Elsterwerda Die CDU-Landtagsabgeordnete Anja Heinrich behauptet: „Das Pilotprojekt Schwarze Elster wird von der Landesregierung Brandenburg auf die lange Bank geschoben.“ Im zuständigen Ministerium wird das dementiert.

Lausitzer Rundschau - red/pos - Im Landtag, so erklärt Anja Heinrich, habe Umweltministerin Anita Tack (Linke) mit ihren Aussagen deutlich gemacht, dass die Landesregierung das Pilotprojekt „Schwarze Elster“ „nun gar nicht mehr für so dringend hält und die Umsetzung verzögert.“ Erst 2015 seien gerademal die Planungen dazu fertig – von der Umsetzung ganz zu schweigen, heißt es in der Presseerklärung. Anja Heinrich: „Die rot-rote Landesregierung schiebt das Pilotprojekt ‘Schwarze Elster’ auf die lange Bank. Das ist unbefriedigend und das Vertrauen in die Zusagen der Ministerin Tack (Die Linke) erloschen. Sie hatte vor gut einem Jahr auf der Hochwasserkonferenz die Wichtigkeit des Projektes betont. Im Landtag spricht sie nun aber von einem langwierigen Prozess, der mit teuren Notreparaturen an der Schwarzen Elster einhergeht. Das ist weder bürgerfreundlich noch zukunftsweisend. Ich frage mich: Ist das Zukunftssicherung, alle dringend notwenigen Maßnahmen in die Zukunft zu verlegen?“

Kurt Augustin, Referatsleiter der Abteilung Wasser und Bodenschutz im Umweltministerium, ärgert die Heinrich-Kritik. Nach der Hochwasserkonferenz im Februar 2011 sei damit begonnen worden, das Pilotprojekt Schwarze Elster in Angriff zu nehmen. Bis Ende dieses Jahres solle der Hochwassergefahren- und Risikoplan für die Elster abgeschlossen sein. Bis 2013 solle daraus resultierend der Maßnahmeplan, der unter anderem aufzeigt, wo Deichrückverlegungen stattfinden sollen, erarbeitet werden. Richtig sei, dass Brandenburg die von der EU geforderten Hochwasserrisikomanagementpläne bis 2015 vorzulegen habe. Das seien für das Land neun. Augustin räumte ein, dass nach Vorlage des Maßnahmeplanes für die Schwarze Elster sicher „nicht alle Arbeiten mit einmal“ durchgeführt werden können. Das hänge von der Prioritätenfestsetzung im Land und den Finanzmitteln ab, die zur Verfügung stehen.

 


   
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