Anja Heinrich | Mitglied des Landtages Brandenburg Direktmandat WK 37
 
















   
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11.11.2012 - CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg Übersicht | Drucken

Haushaltsberatung im Kulturausschuss

Anja Heinrich: Förderung des Kulturguts der Vertriebenen moderat anpassen

Die CDU-Fraktion hat in der gestrigen Haushaltsberatung im Kulturausschuss beantragt, die För-derung des Kulturguts der Vertriebenen im Hinblick auf die Aufgabenerfüllung anzupassen. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist dazu eine Erhöhung der von Rot-Rot vorgesehenen Summe um 4.000 Euro auf insgesamt 20.000 Euro notwendig, was dem Förderniveau von 2006 entsprechen würde. SPD und Linke haben diesen moderaten Vorschlag jedoch mit ihrer Mehrheit abgelehnt.


CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg - Dazu sagt Anja Heinrich, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:
„Die Entwicklung der Förderhöhe steht in keinem Verhältnis mehr zu den tatsächlichen Aufgaben und der Arbeit des Bundes der Vertriebenen (BdV). Zum Vergleich: Die Förderung betrug 2003 noch 50.000 Euro und nun soll der BdV laut Rot-Rot mit weniger als einem Drittel dieser Summe seine Arbeit fortsetzen. Ich kritisiere diese beschämende Haltung von SPD und Linke. Wir werden uns weiterhin für eine moderate Erhöhung der Förderung einsetzen und unterstützen ausdrück-lich die wichtige Arbeit des BdV zur Erhaltung des Kulturguts der Vertriebenen.“

Zum Hintergrund
§ 96 des Gesetzes über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge verpflichten Bund und Länder, das „Kulturgut der Vertreibungsgebiete in dem Bewusstsein der Vertriebenen und Flüchtlinge, des gesamten deutschen Volkes und des Auslandes zu erhalten.“
Die entsprechende Förderung des Landes Brandenburg ist von 50.000 Euro im Jahr 2003 auf 16.000 Euro in den Jahren 2013/2014 gekürzt worden. Vor diesem Hintergrund ist es angemes-sen, den Titel moderat auf 20.000 Euro zu erhöhen, um zumindest das Förderniveau des Jahres 2006 wiederherzustellen und damit die vielfältigen Aktivitäten des Bundes der Vertriebenen auch künftig zu gewährleisten.

   
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